Ein kriminalpolitischer Supergau und ein Bundesminister für Angst

Die Grünen haben gefragt, wie oft Überwachungsmaßnahmen in Österreich durchgeführt werden. Das Ergebnis ist alarmierend: Obwohl es immer mehr Hausdurchsuchungen, Telefon- und Nachrichtenüberwachungen sowie Lauschangriffe gibt, kommen dabei immer seltener Verurteilungen der überwachten Verdächtigen heraus. Albert Steinhauser, Justizsprecher der Grünen bezeichnet das als “kriminalpolitischen Supergau”. (Quelle: Kurier.at; Anfragebeantwortung auf der Parlamentswebsite) In diesem Lichte ist es umso bedenklicher, wie Innenminister…

Überwachungspaket: Noch mehr vom Falschen

Mehr Überwachung bringt mehr Sicherheit. Seit Jahren gehen Regierungen mit dieser Formel hausieren. Sie ist nicht nur falsch, sondern auch brandgefährlich. Innenminister Sobotka und Justizminister Brandstetter kümmert das nicht. Sie wollen immer mehr vom Falschen. Um es auch zu bekommen, schüren sie ganz bewusst die Ängste der Bevölkerung. Sobotka geht sogar noch einen Schritt weiter…

Trieste

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Die wahre Katastrophe

Wer das Propagandaorgan von Innenminister Sobotka sorgsam liest und die Bilder  genau betrachtet, erfährt auch, wer die wahre Katastrophe darstellt: Junge Männer, die sich nicht leisten können, ihre Wohnungen anständig zu heizen und deshalb beim Arbeiten einen Kapuzenpulli tragen. Weiters interessant: Noch ist das Sicherheitsgefühl der österreichischen Bevölkerung zu hoch, um all die supertollen Überwachungsmaßnahmen durchzubringen, die…

Ist schon 1984?

Drei Minister sind aus den Weihnachtsferien zurückgekehrt. Statt Weihrauch, Gold und Myrrhe bringen sie vollkommen überzogene Ideen mit, wie sie Österreich zum Überwachungsstaat umbauen wollen.

niemand

aufgewachsen im grenzgebiet am stacheldraht, der eisern war, aber kein vorhang. drüben schien die sonne genauso wie auf uns. an sonntagen sind wir oft dorthin gegangen. spazieren. niemand wusste, wo das niemandsland genau beginnt. manchmal haben wir am horizont einen menschen gesehen. mit gewehr. ich wollte ihm winken. durfte aber nicht.

Rückgrat

Als Rückgrat wird die Gesamtheit der mittig entlang des Rückens verlaufenden, tastbaren Spitzen der Dornfortsätze der Wirbelknochen bezeichnet. (Quelle: Wikipedia) Dieses Bild steht unter einer Creative Commons Namensnennung 3.0 Österreich Lizenz Namensnennung: Werner Reiter (werquer)