Von nun an Pirat

Wo beginnen? So viele Dinge haben dazu geführt, dass ich vergangene Woche meinen Antrag für eine Mitgliedschaft bei der österreichischen Piratenpartei gestellt habe. Da waren meine Kinder, die mir die Frage gestellt haben, warum ich mich so für Politik interessiere, aber kein Politiker bin. Da waren Sympathie und Interesse für das „Phänomen Piraten“ (einiges davon ist auf diesem Blog nachzulesen). Da ist auch eine große Enttäuschung von den Grünen. Und da ist „der Igler“, mein Lebensabschnittsschwiegervater, der es getan hat. Er ist jetzt im Bundesvorstand der österreichischen Piratenpartei. Spät- und Quereinsteiger. Das versuch‘ ich jetzt auch. (Späteinsteigen. – Nicht den Bundesvorstand!)

Meine Kinder: Ich muss ihnen was erklären

Ich müsste meinen Kindern viel und lange erklären, warum Politik wichtig ist und man sich dennoch davon fernhalten soll. Das System Politik ist brutal und zu sagen hat nur, wer sich in der Partei brav nach oben dient. Wenn man dann dort oben ist, darf man nur ja keinen Fehler machen, ansonsten fällt man in der Partei in Ungnade oder – noch viel schlimmer – die anderen Parteien oder die Medien fallen über einen her wie die Piranhas. Da bin ich nicht der Typ dafür. Ich habe eine dünne Haut. (Das glaubt mir wahrscheinlich niemand, aber es ist so.) Da ist es doch viel bequemer als quasi engagierter Mensch da und dort eine Petition (online oder mit Tinte) zu unterschreiben, Shitstorms mit originellen Bonmots anzuheizen und ab und zu auf einer Demo zu sein. Schön unverbindlich, aber mit dem Herzen am richtigen (ganz bestimmt nicht am „rechten“) Fleck. Man ist dabei, man ist da und dort dagegen, aber man muss sich nicht deklarieren. Meine Kinder verstehen das nicht. Ich auch nicht ganz. Dennoch habe ich das lange so praktiziert. War ja auch recht bequem: Auf der einen Seite habe ich was für mein Gewissen getan und auf der anderen habe ich mir alles offen gehalten. Jetzt sage ich meinen Kindern, dass ich versuchen werde, gemeinsam mit den Piraten was zu bewegen. Für sie klingt das logisch. Für mich auch.

Die Piraten: Jetzt mit (Grund-)werten

Mit welchen Problemen die Piraten auch immer zu kämpfen haben (interne Querelen, Obskuranten in relevanten Positionen, zu wenig Frauen in der Partei…), eines kann ihnen niemand abstreiten, sie wollen Demokratie, sie wollen das Maximum an Selbstbestimmung für jeden einzelnen und sie wissen um die Bedeutung des Netzes für kulturellen, sozialen und demokratischen Fortschritt. Manch andere Parteien haben das nicht einmal ansatzweise verstanden, oder arbeiten ganz bewusst dagegen. (Anders sind Dinge wie Vorratsdatenspeicherung, INDECT oder CleanIT nicht zu erklären.) Die Piraten sind auch die einzigen, die das Starprinzip in der Politik glaubhaft durchbrechen wollen. Inhalte sollen vor Personen stehen. Dahin gelangen sie mit Methoden wie Liquid Feedback und basisdemokratischen Ansätzen. Das ist alles ziemlich mühsam, aber ich vertraue darauf, dass die Resultate stabiler sind wie vieles, was andere Parteien so ins mediale Getöse trompeten. Das Parteiprogramm mag zwar an manchen Stellen noch etwas unfertig wirken oder stilistische und orthografische Schwächen aufweisen (diesen Vorwurf kann man meinem Blog auch machen), es ist aber deutlich konkreter als die heiße Luft, die anderswo rausgeblasen wird. Was mich aber wirklich überzeugt, ist das da: Werte! Ich bin ja skeptisch, wenn jemand diesen Begriff in den Mund nimmt, aber was da Ende Oktober beschlossen wurde, ist ebenso sinnvoll wie sympathisch. Lest das, vom Anfang bis zum Ende! Ich will hier keinen einzelnen Satz herausgreifen. Das ist als Ganzes wichtig und richtig.

Die Grünen: Vergeigt

Ja, liebe Grüne, Ihr habt es vergeigt. Solange ich denken kann, habe ich Euch gewählt (O.k., einmal habe ich bei einer Gemeinderatswahl eine Bürgerliste gewählt, die ich mitgegründet habe und einmal wollte ich wissen, wie es ist, wenn in einer kleinen Landgemeinde der einzige Wähler einer linken Partei gesucht wird), aber wie Ihr Euch derzeit darstellt…sorry, da kann ich nicht mehr mit. Ihr habt echt gute Leute, aber irgendwie habe ich das Gefühl, dass Eurer wichtigstes Bestreben ist, Euch nur ja nicht als (potenzieller) Koalitionspartner unbeliebt zu machen. Außerdem habt Ihr mit den Wiener Vorwahlen, Eurem Umgang mit Ergebnissen direktdemokratischer Prozesse (Stichwort Parkpickerl-Einführung in Wien), Eurer Reglementierungswut und Euren Verbotsfantasien (Zigarettenautomat als krassestes Beispiel)  und vor allem Eurer offiziellen Meinung zum Thema Urheberrecht  bzw. Eurem Kultursprecher Zinggl schon eine ziemlich lange Liste an Dingen, bei denen ich nicht mehr mit kann. (Ein besonderes Zuckerl: Zinggls obskure Vorstellungen zur Erhebung der Nutzungsdaten für eine Urheberrrechts-Pauschalabgabe auf Seite 5.)  Ich nehme euch eines auf jeden Fall ab: Ihr seid sauber und Ihr habt mit dem ganzen Korruptionsdreck nichts zu tun. Zukunftsorientierte Politik schaut aber anders aus. Die habt ihr mal gemacht. Dafür bin ich Euch dankbar, aber das war’s dann auch schon. Euer aktuell gültiges Parteiprogramm ist aus dem Jahr 2001. Da steht viel Schönes drin, aber eines glaube ich Euch einfach nicht mehr:

„Unser Politikverständnis geht über den Vertretungsanspruch durch Parteien und  BerufspolitikerInnen hinaus. Wir sind der Überzeugung, dass jeder Mensch an der Gestaltung seiner Lebensbedingungen mitarbeiten können sollte. Deswegen ist uns die Zusammenarbeit mit parteilich ungebundenen Initiativen und Gruppierungen wichtig. Wir entwickeln unsere Politik im Dialog mit außerparlamentarischen Einrichtungen. Statt für Menschen und Gruppen zu sprechen, wollen wir ihnen Raum geben, sich selbst Gehör zu verschaffen.“  (Grundsatzprogramm  der Grünen; Beschlossen beim 20. Bundeskongress der Grünen am 7. und 8. Juli 2001 in Linz)

Ihr seid Teil des Systems geworden. Dass Ihr so weit gekommen seid, verdient Respekt. Für eine wirkliche Änderung, die dieses Land so dringend braucht, seid Ihr aber schlecht aufgestellt.

Der piratische Bundesvorstand: Wachsam sein

Mit dem Igler habe ich ja schon das eine oder andere Mal über die Piraten diskutiert. Ein Gespräch ist mir besonders in Erinnerung geblieben. Ich habe argumentiert, dass ich nicht in der Lage bin, mir zu jedem politischen Thema eine Meinung zu bilden. Die Welt ist viel zu komplex geworden, als dass ich zu allem und jedem eine fundierte Postition haben kann. Die repräsentative Demokratie ist daher bis zu einem gewissen Grad eine logische Notwendigkeit, man müsste sich nur darauf verlassen können, dass die gewählten Repräsentanten gemäß den Grundsätzen entscheiden für die man sie gewählt hat und das mit entsprechender Sach- und Fachkenntnis. Man müsste… – Man kann aber nicht! In Österreich schon gar nicht. Am unrühmlichen Ende des Korruptions-Untersuchungsausschusses sieht man ganz deutlich, dass die Instrumente zur Selbstkontrolle des politischen Systems mehr schlecht als recht funktionieren. Und das mit der Fach- und Sachkenntnis der Politiker… naja. Für eine Karriere als Berufspolitiker reichen heute schon eine gute NLP-Schulung und die dicke Haut, die mir fehlt. Es muss auch anders gehen, hat der Igler in diesem Gespräch gepoltert. Man muss es zumindest versuchen.

Von nun an also Pirat

Vergangene Woche habe ich also meinen Beitrittsantrag bei den Piraten gestellt. Eigentlich hätte ich mir eine Mitgliedsnummer erwartet, aber ich habe nur einen Usernamen bekommen. Der lautet werquer (wie eigentlich eh überall). Von nun an werde ich also von „uns“ und „wir“ sprechen, wenn ich mich über die Piraten äußere. Das ist keine so bequeme Position mehr als die eines „unabhängigen“ Kritikers. Ich weiß auch, dass bei den Piraten – sorry, “bei uns” – längst nicht alles perfekt ist. Dennoch: Ich habe für mich beschlossen, dass es an der Zeit ist, sich zu deklarieren und die bequeme und unverbindliche Position aufzugeben. In der Theorie haben die Piraten aus meiner Sicht die besten Ansätze (inhaltlich und auch was die “Tools” betrifft). Für die Umsetzung bin ich nun zum Teil mitverantwortlich. Das bin ich meinen Kindern schuldig.

Alsdann: Ahoi!

(Ich werde weiter berichten.)

7 Gedanken zu “Von nun an Pirat

  1. Jessas … willkommen. Wir werden es gemeinsam versuchen. Und wir werden auch noch andere an Bord holen. Gemeinsam können wir es schaffen … ja, ich weiß, ich klinge schon wie ein Politiker. Also: Reissen wir den Herrschenden doch einmal so richtig den Arsch auf!
    Besser so?

    addio

  2. Bin zwar kein Pirat, aber Deine Einschätzung der Grünen teile ich (leider) zu 100%! Ich erinnere mich mit Grauen an das “Einstiegsgeschenk” von Maria Vassilakou 2010, als sie gemeinsam mit der SPÖ in Wien den Heizkostenzuschuss von 200 Euro auf 100 Euro gesenkt hat. Ich erinnere mich mit Grauen an den Gemeinderatswahlkampf 2010 (Stichwort Jahreskarte für Öffis um 100 Euro – geworden sind es dann 365 Euro)usw. Wünsche Dir viel Erfolg und mögen Dir viele folgen! Die Grünen sind Teil des Machtapparats geworden und leben dieses Faktum voll aus. Wo bleibt eine freiwillige Gehaltseinschränkung für Mandatare, die z. B. in der KPÖ selbstverständlich ist? Frau Vassilakou verdient jetzt als Vizebürgermeisterin an die 17.000 Euro brutto! Das muss man sich angesichts der zunehmenden Armut in Österreich auf der Zunge zergehen lassen! Ich erinnere mich, wie vor nicht all zu langer Zeit Peter Pilz (einen der wenigen Grünen, die ich noch schätze) auf twitter empört die feststellung getroffen hat, er verdiene als Nationalratsabgeordneter an die 4000 Euro netto im Monat und das sei doch angebracht und verdient! Ja, all dies wäre angebracht und verdient, würde es in diesem Land nicht immer mehr Menschen geben, die bereits unter der Armutsgrenze leben!

  3. Lieber werquer,

    danke für den offenen Text, gefällt mir ausgesprochen! Möchte ausrufen: Endlich wer, der sich mit der Problematik des PolitikerInnen-Daseins besonders in Österreich auseinander zu setzen beginnt – also verbindlicher und über das übliche Politiker-Bashing hinaus, von dem Du Dir ja bald selbst auch von der anderen Seite aus ein Bild machen kannst :)

    Ich sags gleich, ich bin “ein Grüner” und werde das voraussichtlich auch bleiben. Zumindest so lange ich Entwicklungschancen sehe und Möglichkeiten ergreifen kann, dass sich das Ding in die richtige Richtung bewegt. Deswegen bin ich Dir auch für die kritischen Worte dankbar. In einigen Punkte hast Du sicher recht, andere könnt ich jetzt langatmig relativieren. Aber ich will jetzt nicht versuchen, die Grünen reinzuwaschen.

    Irgendwie härtet mensch mit Zeit auch ab. Als Grüner bist du ja ständig mit allen möglichen Formen von meist gar nicht bis (eher sehr selten) hoch elaborierter Kritik konfrontiert. Irgendwann denkst du dir dann nur mehr “ja eh”, weil du nicht schon wieder bei Adam und Eva zum Argumentieren anfangen willst oder auch gar nicht die Zeit wäre, einen erschöpfenden Diskurs zu führen. Das ist unendlich schade, aber die Lebenszeit ist begrenzt und ohne eine passende Priotitätensetzung geht gar nichts weiter.

    Natürlich bleibt da einiges auf der Strecke, aber wenn es wichtig ist, sicher nicht für immer. Und ich habe schon noch vertrauen in die mentale Flexibilität “meiner” Grünen. Eigentlich kommen sie ja auch jetzt erst langsam in die Lage, diese Flexibiltät auch ins Reale umzusetzen.

    Ich halte auch die Beschreibung der Piraten-Werte für sehr gelungen und seh keine großartigen Inkompatibilitäten zu den Grünen Grundwerten, also nichts, was sich nicht bei ein wenig ernsthaften Bemühen ausdiskutieren ließe. Und ich gebs zu, ich hab ziemlich lange mit Eurem Ansinnen, eine eigene Partei zu gründen gehadert: wieso wollt Ihr Euch denn unbedingt all das, was die Grünen schon durchgemacht haben, jetzt nochmal von vorne antun? Da ist so viel Energie hineingegangen, die wir wo anders auch dringend gebraucht hätten, Stichwort: Prioritätensetzung. Und wieso ausgerechnet jetzt?

    Aber es muss wohl sein – jede/r muss anscheinend die Demokratie für sich selbst neu erfinden, damit sie auch wirklich gelebt werden kann. Wenn dabei eine Partei entsteht, soll es auch gut sein. Parteien sind nur Werkzeuge, die für die Art, wie momentan Gesetze gemacht werden, einfach notwendig sind. Ich glaub, ich sprech da für ziemlich die meisten Grünen, dass Parteien heute keine quasi militärischen Organisationen sein dürfen, mit Befehlszwang und Feindbeobachtung und allen Grauslichkeiten, die da sonst noch dazu gehören. Die Grünen sind immer noch äußerst skeptisch gegenüber allem, was nach herkömmlichen Parteiverständnis mit all seiner Sektenhaftigkeit riecht. Es gibt eben nur eine dauerhaft gültige Gemeinschaft und das ist die ganze Menschheit. Weil das natürlich kein Mensch überblicken kann und weil es sicher ein menschliches Grundbedürfnis ist, in einigermaßen überschaubaren Gemeinschaften zu leben, gibt es eben Teilgemeinschaften. Das ist auch so lange kein Problem, solange sich eine Teilgemeinschaft nicht für absolut erklärt, was leider auch immer wieder passiert.

    Ok, ich merke, ich könnt da jetzt ein ganzes Buch schreiben, aber ich mach da mal einen Punkt und bin schon neugierig, wie es weiter geht :)

    Ich gratuliere Dir herzlich zu Deinem Entschluss, der immer blutleer bleibenden Unverbindlchkeit Adieu zu sagen!

    Liebe Grüße
    Christian

    • Lieber Christian,
      danke für Deinen Kommentar. Ich bin positiv überrascht, wie etliche Grüne auf Twitter und auch Du auf meinen Blogpost reagiert haben. Habe gar nicht damit gerechnet, hier Feedback von Euch zu bekommen. Bei Dir klingt durch, dass Du die Piraten für die “anderen” Grünen hältst. Das stimmt so nicht. Sie machen eine eigenständige Politik. Das ist auch der Grund, warum sie sich “all das, was die Grünen schon durchgemacht haben, jetzt nochmal von vorne antun”. Ich habe hier über meinen persönlichen Zugang geschrieben. Der ist bei den Piraten aber nicht unbedingt Mainstream. Viele haben keine grüne Vergangenheit wie ich. Dass es in einigen Punkten Kompatibilität zwischen piratischen und grünen Positionen gibt, halte ich für gut und wichtig. Wenn sich daraus Kooperationen entwickeln, wie etwa bei der INDECT-Anfrage, dann ist allen gedient – vor allem der politischen Kultur in diesem Land.
      Lg,
      Werner

      • Lieber Werner,

        bitte, sehr gerne! Ich hätts auch fast überscrollt und weiß gar nicht mehr, wie ich auf den Link gekommen bin, irgendwo auf facebook…

        Nein, ich halte die Piraten nicht für die “anderen” Grünen. Für mich sind beide nur zwei von tausenden Initiativen und Organisationen, die “die Welt retten” wollen, also auch die politische Kultur in unserem Land. Die Bewegung, die sich viele erträumen, gibt es schon – Ziegler sagt da planetarische Zivilgesellschaft dazu. Sie zeigt sich halt nur nicht in der Form, wie wir es erwarten würden. Was ja, wenn mensch genauer hinschaut auch gar nicht geht. Auch können wir die Welt nicht nur per Gesetz retten, das ist gewiss ein ganzheitlicher Prozess – und es wird ja auch schon an allen Ecken und Enden gearbeitet.

        Und ja: Kooperation statt Konkurrenz, wenn es halt für beide Teile stimmig ist :)

        Liebe Grüße
        Christian

  4. Und ich lege diese fünf Tugenden hier ans Herz, sonst wirst du schnell frustriertsein.
    1) Wagemut
    Ein,e Pirat,In muß sehr mutig sein und sich neuen Herausforderungen. Unsere Partei gleicht einem Versuchsgefährt. Das Potential ist gewaltig, jedoch auch die Gefahr der Bruchlandung, des Auflaufen auf ein Riff. Dieser Gefahr ins Auge zu schauen und trotzdem zu starten, gehört zum piratischen Wesen. “Augen auf und durch”. Wahlkampf ist für uns kein Kampf, es ist Abenteuer pur. Wir sehen die anderen Parteien nicht als Feinde. Die Wahl ist mehr ein Wettlauf zu einem Schatz. Dabei und auch sonst Neues auszuprobieren und ständig die “Prozesse” ändern und neu anzupassen ist unser ureigenste Domäne. Da macht uns keine andere Partei was vor ;) Keine Angst vor der Zukunft. Volldampf vorraus in den Nebel. Komplett egal, was da kommen mag. Wir werden es meistern. Und wenn wir fallen, stehen wir halt einfach wieder auf.

    2)Leidensfähigkeit
    Aufbruch, Krise, Neustart. Wer schon länger bei den Piraten ist, erkennt ein gewisses Muster. Auf eine Zeit der Produktivität folgt eine Zeit der Destruktion. Es wird eine Struktur aufgebaut und dann wieder niedergerissen. “Zwei Schritte vor, einen zurück” (Manchmal auch drei ;) ) Wer sein Herzblut in die Piratenbewegung steckt, muß sehr viel an Frustration aushalten. Manchmal scheint es rasch vorwärts zu gehen, dann brechen alte Wunden auf und wir zerfleischen uns wieder gegenseitig. Wer meint nur ihre,seine Vorstellung wäre gut für die Piraten und müsse unbedingt durchgesetzt werden, hat bereits verloren. Sie,er wird mit Sicherheit auf energischten Wiederstand treffen. Expertenwissen trifft auf völlige Ahnungslosigkeit, und alle haben die gleiche Stimme. Da muß die,der Kundige mal tief einatmen und das “Das darf doch nicht wahr sein, sind die alle total bescheuert” runterschlucken, wenns konstruktiv weitergehen soll.

    3) Geduld
    Schnell geht gar nichts. “Immer langsam mit den jungen Pferden”. Wenn wer glaubt, jetzt, mit diesen Ideen die er,sie hat, wird die Partei losstarten, stellt sie sich garantiert selbst ein Bein. Wir sind ein Schwarm, daher werden Ausreißer leider von den Haien gefressen. Bewegung ist bei uns nur möglich, wenn die meisten in die gleiche Richtung schwimmen. Daher ist jede Initiative erstmal einer langen Diskussion ausgesetzt. Selbst wenn man nur mal schnell eine Meinung einholen will, wird garantiert jemand dies als Zumutung betrachten, weil “Also wirklich, so schnell geht das nicht. Da müssen erst alle Aspekte betrachtet werden. Das braucht Zeit!”. Stimmt, die Meinungsfindung braucht ihre Zeit. Und die Meinungsfindung zu einem Thema noch mehr. Daher Geduld, Geduld und nochmal Geduld.

    4) Offenheit
    Auch wenn es immer wieder wiederholt wird, weil einige es wohl gerne so hätten. Aber Piraten sind nicht “links” oder “rechts”. Piraten sind je Thema mal das Eine, mal das Andere. Das macht uns Piraten aus. Wir haben keine ideologischen Scheuklappen und diskutieren Themen der Wirtschaft genauso intensiv, wie wir uns um Hundehaltung oder Tierschutz allgemein kümmern. Wir haben oder finden zu jedem Thema eine Mehrheitsmeinung und haben keine Tabus. Lediglich extremistische Ansichten haben bei uns keine Chance auf Verwirklichung. Aber ansonsten sind wir für alle Leute die andere verstaubte Parteien verlassen wollen, offen. Ob es vergrämte Ex-Grüne sind die in ihrer Partei keine Basisdemokratie mehr erleben konnten. Ob es Ex-SPÖler oder Ex-Kommunisten sind, denen eine ehrliche Diskussion in ihrer Partei über leistungsgerechte Einkommen fehlte, Reichenbashing zu primitiv fanden und die unser BGE als begrüßenswerte Alternative betrachten. Ob es rechtsliberale Ex-FPÖler sind, denen die Fremdenfeindlichkeit von Herrn Strache und Konsorten gewaltig auf die Nerven ging, weil alle liberalen Werte dabei auf der Strecke blieben. Oder ob Ex-ÖVPler die Wirtschaftsthematiken auch gern mal alternativ betrachtet wissen möchten, die in ihrer Partei, durch die einseitige Position zum Kapitlismus, keine Chance dazu hatten. All diese Menschen suchen eine Alternative. Wir sind diese, da wir offen sind. Offenheit ist ein Prinzip das Toleranz gegenüber allen nichtfanatischen Ansichten einfordert.

    5) Humor
    Wer nicht lacht, hat schon verloren. Alles bei uns bitterernst zu nehmen, führt nur zu gewaltigem Frust. Wir sind alle mehr oder minder Laien. Und wenn bei einer internen Auseinandersetzung zu einem Marsch auf die Parteizentrale aufgefordert, bei dessen Adresse aber nur ein Postfach existiert, dann lacht man auch mal Tränen. Nein, so ganz ernst darf man das alles nicht nehmen, was da im Forum abgeht. Für Außenstehende wirkt das Ganze manchmal wie ein Kaschperltheater, aber wir wissen, dass es dies nicht ist. Viele Leute stecken ihr ganzes Herzblut und sehr viel Arbeit in die Partei. Warum wohl? Sicher nicht weil sie es komisch finden. Sondern weil sie an unsere Grundwerte glauben und es als eine echte Chance zur Erneuerung der Demokratie sehen. Aber wer sich nicht manchmal der Absurtität der Vorgänge bewusst wird und dann mal drüber schmunzelt oder sogar lacht, wird bei uns ausgebrannt. Wir haben nur eine Chance, wenn jeder von uns den anderen leben lässt mit seiner, ihrer Meinung. Am Schluss jeder Diskussion muß ein FLausch stehen. “Wir haben uns alle lieb” und das mit einem Zwinkern gesagt. Selbstironie täte uns allen gut.

    FAZIT:
    Diese fünf Tugenden habe ich für mich definiert. Wer will setzt seine noch dazu. Bedenken wir immer es geht um unsere Partei. Wir haben ein gemeinsames Ziel, die Wege dorthin sind denkbar verschieden, aber wir haben ein Werkzeug den Weg für uns alle zu definieren. Nützen wir es, verbessern wir es und bringen wir damit unsere Partei zur Blüte. Wenn dabei mal andere gegen uns wüten, mal wir über Absurdes lachen, mal stehen bleiben müssen, mal ganz Fremdes treffen oder mal uns wehgetan wird, sollten wir es aushalten.
    Denn wir sind Piraten. Arrr

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